Geschafft – alle Ämter und Ausschüsse besetzt

Konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats
von Stephan Mayer

von Stephan Mayer

Mit der konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinderates am 5. Mai konnte ein Schlussstrich unter den Kommunalwahlkampf in Stephanskirchen gezogen werden. Alle Ämter und Ausschüsse sind besetzt, jetzt kann endlich die Sacharbeit beginnen. Mit der Wahl von Robert Zehetmaier (Bayernpartei) als zweitem Bürgermeister und Steffi Panhans (SPD) als dritte Bürgermeisterin wurde ein ungewöhnlicher Weg eingeschlagen, da die Entscheidung nicht den Fraktionsmehrheiten entspricht. Das Gremium hat sich für die Personen entschieden und nicht für die Parteizugehörigkeit. Das ist gut so, denn Gemeinderatswahlen sind immer auch Persönlichkeitswahlen, und es zeugt von Mut und Klugheit, sich gegen den Parteienproporz zu entscheiden.

Konstituierende Sitzung des Stephanskirchener Gemeinderats am 5. Mai 2020. Foto: Oliver Siebert

Auch bei der Entscheidung über die Größe der Ausschüsse konnte sich trotz anfänglichen Parteigerangels der goldene Mittelweg durchsetzen. So wurde beschlossen, alle Ausschüsse von sieben auf acht Mitglieder aufzustocken. Mit dieser Besetzungszahl (8) wird exakt ein Drittel des Gemeinderates (insgesamt 24 Räten*innen) in den Ausschüssen widergespiegelt.

Einstimmig beschlossen wurde auch ein neuer Umwelt- und Verkehrsausschuss. In dieser Art und Weise ist dieser neue Ausschuss noch ziemlich einzigartig im Landkreis, ja sogar in Oberbayern. Aber hier wird der oft zitierte Stephanskirchner Weg, der oft Vorreiter für neue Ideen war, fortgesetzt. In diesem Ausschuss werden die Themen behandelt, die uns in der nächsten Zeit intensiv beschäftigen werden. Hier können die Weichen für eine ökologische und klimaverträgliche Gemeindepolitik gestellt werden.

Es scheint, dass der neue Gemeinderat trotz der vielfarbigen Gemengenlage von insgesamt sieben Parteien einen gesunden und vernünftigen Konsens finden kann. Sicher, es wird schwierig werden, bei umstrittenen Entscheidungen Mehrheiten zu finden. Aber das zwingt die Fraktionen miteinander zu diskutieren und zu reden. Wie heißt der schöne bayrische Spruch „Mit’m Red’n kemman d’Leit z’samm“. Im besten Falle mit dem größten gemeinsamen Nenner für das Wohl der Gemeinde. Ich bin der Meinung, die Wähler*innen der Gemeinde Stephanskirchen haben mit ihrem neuen Gemeinderat eine gute Mannschaft gewählt, die die kommenden Herausforderungen besonnen und sachorientiert meistern wird. Ich freue mich auf eine gute und konstruktive Zusammenarbeit für die nächsten sechs Jahre.

Stephan Mayer
Fraktionssprecher Parteifreie Bürger Stephanskirchen